Impressum
Gesetzlich vorgeschriebene Angaben gemäß
§ 6 Abs. 1 TDG & §6 MDStV:


Anschrift:
Direktvermarkter von Rindfleisch und Bauernbrot
Inh: Fam. Schmitt
Mühlengrund 45
97653 Bischofsheim - Oberweissenbrunn

Telefon: 09772 - 411 oder 7108
Fax: 09772 - 9300175

E-Mail-Adresse:
info@rhoenbauer.de

Verantwortlich handelnde Person:
Joachim Schmitt

Berufsbezeichnung:
Landwirt

Amtsgericht:
Bad Neustadt / Saale

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Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)


§ 1 Geltungsbereich

Für Geschäftsbeziehungen zwischen Rhoenbauer.de und dem Besteller gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Bestellers werden durch Rhoenbauer.de nicht anerkannt, es sei denn, Rhoenbauer.de hat ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt.

§ 2 Vertragsschluß

In dem der Kunde eine Bestellung absendet, gibt er einen Angebot im Sinne des § 145 BGB ab. Der Kunde erhält eine Bestätigung des Empfangs der Bestellung. Auf mögliche Fehler in den Angaben zum Sortiment auf der Seite Rhoenbauer.de wird diese den Kunden ggf. gesondert hinweisen und ihm ein entsprechendes Gegenangebot unterbreiten.

Der Vertrag mit Rhoenbauer.de kommt zustande, wenn die Rhoenbauer.de dieses Angebot annimmt. Die Annahme erfolgt unter dem Vorbehalt der Verfügbarkeit der bestellten Ware oder Leistung. Sollte es der Rhoenbauer.de nicht möglich sein, das Angebot des Kunden anzunehmen, wird dieser in jedem Fall in elektronischer Form informiert.

Der Kunde verzichtet auf den Zugang einer Annahmeerklärung, § 151 S.1 BGB. Über den Vertragsabschluss wird der Kunde von der Firma Rhoenbauer.de entweder durch eine Bestätigung unterrichtet, spätestens durch Ausführung der Lieferung der bestellten Ware.

Firma Rhoenbauer.de wird dem Kunden den Zugang der Bestellung unverzüglich auf elektronischem Wege bestätigen.

§ 3 Verfügbarkeitsvorbehalt

Sollte Firma Rhoenbauer.de nach Vertragsabschluss feststellen, dass die bestellte Ware nicht mehr verfügbar ist oder rechtlichen Gründen nicht geliefert werden kann, kann die Firma Rhoenbauer.de entweder eine in Qualität und Preis gleichwertige Ware anbieten oder vom Vertag zurücktreten. Bereits erhaltene Zahlungen wird die Firma Rhoenbauer.de umgehend nach Rücktritt vom Vertrag an den Kunden erstatten.

§ 4 Lieferung, Versandkosten, Gefahrenübergang

Firma Rhoenbauer.de wird die bestellte Ware an die vom Kunden in der Bestellung angegebene Adresse umgehend ausliefern. Firma Rhoenbauer.de ist zu Teillieferungen berechtigt.

Die Lieferung erfolgt zu den jeweils im Einzelfall ausgewiesenen Versandkosten. Alle Risiken und Gefahren der Versendung gehen auf den Kunden über, sobald die Ware von Firma Rhoenbauer.de an den beauftragten Logistikpartner übergeben worden ist.

§ 5 Lieferfristen

Angaben über die voraussichtliche Lieferfrist sind unverbindlich, sollte Firma Rhoenbauer.de dem Kunden nicht im Einzelfall eine schriftliche eine verbindliche Zusage erteilt haben. Im Falle der durch den Kunden gewählten Zahlungsart Vorkasse erfolgt die Lieferung erst nach Eingang des Rechnungsbetrages bei Rhoenbauer.de.

§ 6 Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollständigen Begleichung aller gegen den Besteller bestehenden Ansprüche verbleibt die gelieferte Ware im Eigentum von Firma Rhoenbauer.de.

§ 7 Zahlungen

Firma Rhoenbauer.de akzeptiert nur die im Rahmen des Bestellvorgangs dem Kunden jeweils angezeigten Zahlungsarten. Der Kunde hat die Möglichkeit, entweder Vorkasse zu leisten oder eine Leistung per Nachnahme zu wählen. In dem Fall der Vorkasse erfolgt die Versendung der Ware nach Eingang des Rechnungsbetrages bei Firma
Rhoenbauer.de.

§ 8 Aufrechnung

Der Kunde ist zur Aufrechnung nur berechtigt, sofern und soweit seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von Firma Rhoenbauer.de anerkannt wurden.

§ 9 Gewährleistung

Firma Rhoenbauer.de gewährleistet, dass die Produkte zum Zeitpunkt der Übergabe eine etwa vereinbarte Beschaffenheit haben bzw. frei von Sachmängeln sind, d. h. dass sie sich für die den Vertag vorausgesetzten Verwendung eignen oder sich für die gewöhnliche Verwendung eignen und eine Beschaffenheit aufweisen, die bei Sachen der gleichen Art üblich sind und die der Verkäufer nach Art der Sache und/oder der Ankündigung von Firma Rhoenbauer.de bzw. des Herstellers erwarten kann.

Der Kunde hat die Ware umgehend nach Empfang der Lieferung auf Vollständigkeit oder etwaige Mängel zu überprüfen und Abweichungen oder Transportschäden spätestens innerhalb einer Woche ab Zugang Firma Rhoenbauer.de zu melden.

Die Dauer der Gewährleistung beträgt 2 Jahre. Sie beginnt mit dem Zugang der Ware beim Kunden.

Im Falle eines Mangels kann Firma Rhoenbauer.de nach ihrer Wahl durch Nachbessern oder Nachlieferung abhelfen. Rhoenbauer.de kann die Nacherfüllung verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßig hohen Kosten möglich ist. Gelingt im Rahmen einer Reparatur die Beseitigung eines Mangels auch beim zweiten Versuch nicht, so ist der Kunde berechtigt, die Lieferung einer mangelfreien Sache zu verlangen oder den Kaufpreis zu mindern oder vom Vertag zurückzutreten. Der Rücktritt ist ausgeschlossen, wenn der Mangel geringfügig und unerheblich ist.

Schadenersatzansprüche wegen Mängel der Sache sind ausgeschlossen, es sei denn, dass Firma Rhoenbauer.de die Mängel arglistig verschwiegen hat oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Ware übernommen hat oder schuldhaft Schäden an Leben, Gesundheit oder Körper entstanden sind.

Voraussetzung für die Gewährleistungsansprüche des Kunden ist, dass der Mangel nicht durch unsachgemäße Benutzung oder Überanspruchung entstanden ist. Zeigt sich ein Mangel erst später als 6 Monate nach der Warenübergabe, so hat der Kunde die Beweislast, dass die Sache bei Gefahrübergang mangelhaft war.

§ 10 Haftung

Firma Rhoenbauer.de, ihre Geschäftsleitung und ihre Mitarbeiter haften in Fällen positiver Forderungsverletzung, Verschulden bei Vertragsschluss, Verzug, Unmöglichkeit, unerlaubter Handlung sowie aus sonstigem Rechtsgrund lediglich bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Im Falle der schuldhaften Verletzung von Hauptvertagspflichten oder bei arglistiger Täuschung sowie im Fall des Ersatzanspruches gemäß § 437 Nr.2 BGB haftet Firma Rhoenbauer.de im gesetzlichen Umfang. Bei einer Verletzung von Hauptleistungspflichten ist die Haftung für Mitarbeiter
der Firma Rhoenbauer.de begrenzt auf den typisch voraussehbaren Schaden. Mittelbare Schäden sind insoweit ausgeschlossen.

§ 11 Verschiedenes

Auf das Vertragsverhältnis zwischen der Firma Rhoenbauer.de und dem Kunden sowie auf die jeweiligen Geschäftsbedingungen findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Die Anwendung von UN-Kaufrecht wird ausgeschlossen.

Erfüllungsort für Zahlungen ist der Geschäftssitz der Firma Rhoenbauer.de. Für Lieferungen ist der Erfüllungsort entweder der Geschäftssitz der Firma Rhoenbauer.de oder Versandort des ersten Versenders, der für Firma Rhoenbauer.de tätig wird.

Ausschließlicher Gerichtsstand ist das Amtsgericht Bad Neustadt /Saale soweit der Kunde ein Kaufmann im Sinne des HGB oder einer Körperschaft des öffentlichen Rechts ist.

§ 12 Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages ganz oder teilweise nicht rechtswirksam sein oder ihre Rechtswirksamkeit später verlieren, wird die Gültigkeit des Vertrages im übrigen nicht berührt. In diesem Fall verpflichten sich die Parteien an Stelle der unwirksamen Regelung eine wirksame Regelung zu
vereinbaren, die den mit der unwirksamen Regelung verfolgten wirtschaftlichem Zweck am nächsten kommt. Das gleiche gilt, soweit der Vertrag eine von den Parteien nicht vorhergesehene Lücke aufweist.

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